Abschied von Brigitte Bierlein
Wien - Österreich hat sich am Freitag von der vergangene Woche verstorbenen ersten Bundeskanzlerin des Landes, Brigitte Bierlein, verabschiedet. Im Rahmen eines Requiems im Stephansdom wurde ihre Persönlichkeit umfassend gewürdigt. Interessiert, kompetent, mutig, gesellig, elegant und dialog-orientiert waren nur einige der Eigenschaften, die ihr in den Reden von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Kanzler Karl Nehammer und Kardinal Christoph Schönborn zugeschrieben wurden.
Putin umreißt Bedingungen für Ukraine-Friedensgespräche
Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin formuliert Bedingungen für Friedensgespräche mit der Ukraine. Russland ist demnach bereit, die Kämpfe einzustellen und Gespräche aufzunehmen, wenn sich die ukrainischen Streitkräfte aus den vier östlichen Regionen zurückziehen, die von der Regierung in Moskau annektiert wurden. Die Ukraine müsse zudem ihre Bestrebungen aufgeben, der NATO beizutreten, sagte Putin am Freitag bei einem Treffen mit Vertretern des Außenministeriums.
G7-Gipfel erstmals mit dem Papst
Rom/Vatikanstadt - Die G7-Staaten nehmen auf ihrem Gipfeltreffen in Italien China und Russland ins Visier. Im Entwurf für eine Abschlusserklärung bekennen sich die sieben Industrienationen dazu, Maßnahmen gegen chinesische Finanzinstitutionen zu ergreifen, die Russland dabei geholfen haben, an Waffen für den Krieg gegen die Ukraine zu kommen. Der Gipfel wird am Freitag um ein Dutzend Staats- und Regierungschefs aus anderen Ländern erweitert. Erstmals ist auch der Papst dabei.
Regierung will Cooling-Off für Verfassungsrichter einführen
Wien - Die Bundesregierung will eine "Cooling-Off-Phase" für Politiker einführen, die Verfassungsrichter werden möchten. Das berichtete der "Kurier" online, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler bestätigte das Vorhaben gegenüber dem Ö1-Morgenjournal am Freitag. Politiker sollen drei Jahre warten müssen, bis sie zum VfGH wechseln können. Eine derartige Wartefrist gibt es bislang nur für den Präsidenten und seinen Vize. Die Gesetzesänderung benötigt eine Zwei-Drittel-Mehrheit.
Drei Prozent mehr Verurteilungen 2023 in Österreich
Wien - Im Jahr 2023 hat es in Österreich 27.268 gerichtliche Verurteilungen und damit um 3,1 Prozent mehr als im Jahr 2022 gegeben. Wie Statistik Austria am Freitag berichtete, lagen diesen Verurteilungen 44.376 Delikte zugrunde. Die größten Deliktgruppen waren erneut strafbare Handlungen gegen fremdes Vermögen (31,2 Prozente) sowie strafbare Handlungen gegen Leib und Leben (18,5 Prozent). Die Zahl der verurteilten Morde ist gegenüber dem Vorjahr um 21,6 Prozent gestiegen.
Gratis-HPV-Impfung gegen Krebs bis 30. Geburtstag ab 1. Juli
Wien - Die Impfung gegen HPV und mehrere Krebsarten wird ab 1. Juli vorübergehend bis zum 30. Geburtstag kostenlos angeboten. Damit sollen zusätzlich zu den Unter-21-Jährigen auch alle Unter-30-Jährigen die Schutzimpfung nachholen können. Die Möglichkeit gilt bis Ende 2025, hatte das Gesundheitsministerium in der Vorwoche bekanntgegeben. Nun riefen Stadt Wien, Bundesjugendvertretung (BJV), Gewerkschaftsbund (ÖGB) und Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) gemeinsam zur Impfung auf.
Feuerwehr-Großeinsatz bei Kellerbrand in Wiener Gemeindebau
Wien - In einem großen Gemeindebau in Wien-Leopoldstadt ist Freitagvormittag im Kellerbereich ein Brand ausgebrochen. Die Berufsfeuerwehr rief Alarmstufe 3 aus und war zu Mittag mit 25 Einsatzfahrzeugen ausgerückt. Ein Kindergarten im Erdgeschoß des Kurt-Heller-Hofes musste wegen der starken Rauchentwicklung evakuiert werden, ebenso mehrere Wohnungen, sagte Feuerwehrsprecher Gerald Schimpf der APA. "Mehrere Stiegen sind verraucht." Anrainer sollten die Fenster geschlossen halten.
Fahrradboten-KV - Streiks während Österreich-EM-Spielen
Wien - Wegen der seit Monaten stockenden Verhandlungen zum Kollektivvertrag für die Fahrradbotinnen und -boten rücken die Essenszusteller in den kommenden Wochen wieder zu Streiks aus - diesmal gezielt während den Spielen der Fußball-EM. Protestiert wird in Wien, Graz, Salzburg und Klagenfurt am kommenden Montag sowie am 21. und 25. Juni - jeweils am Abend von 17.30 bis 22 Uhr, also in der Zeit der Österreich-Spiele. Das teilte die Gewerkschaft vida am Freitag mit.
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red