Erdrutsche in Südchina - Jahrhundertflut befürchtet
Peking - Bei Erdrutschen in China sind mindestens sechs Menschen verletzt und weitere verschüttet worden. Regenfälle hätten zu Erdrutschen in sechs Dörfern im Norden der südchinesischen Provinz Guangdong geführt, berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV am Sonntag. Unter Berufung auf die örtliche Hydrologiebehörde meldete CCTV, dass drei Orte im Becken des Bei-Flusses aufgrund starker Niederschläge Überschwemmungen erleben würden, "wie sie nur einmal im Jahrhundert vorkommen".
Moskau nach US-Votum für neue Ukraine-Hilfen trotzig
Washington/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die vom US-Repräsentantenhaus gebilligte milliardenschwere Militärhilfe für die Ukraine wird nach den Worten eines russischen Vertreters bei der UNO eine Niederlage des Landes in dem Krieg nicht verhindern. "Es gibt nichts zu feiern", so der stellvertretende russische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Dmitri Poljanski. Die Ukraine will die Mittel für die Streitkräfte und den Wiederaufbau verwenden.
Brandstätter will Neutralität "neu definieren"
Wien/Brüssel - Vor dem Hintergrund diverser Krisenherde, allen voran dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, will der NEOS-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Helmut Brandstätter, die österreichische Neutralität "neu definieren". Er ist für eine "EU-Armee", ein NATO-Beitritt komme für ihn derzeit aber nicht infrage, vor allem in Hinblick auf die anstehende US-Präsidentschaftswahl und eine mögliche Präsidentschaft von Donald Trump, sagte Brandstätter in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag.
Brunner-Auftritt im COFAG-U-Ausschuss noch ungewiss
Wien - Noch nicht ganz klar ist, ob sich kommende Woche ein oder zwei amtierende Minister den Fragen der Abgeordneten im COFAG-U-Ausschuss stellen müssen. Für Mittwoch bereits zugesagt hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), noch in der Schwebe steht der Auftritt des Finanzministers Magnus Brunner (ÖVP). Dieser soll auf Ladung der NEOS kommen, noch konnte man sich aber nicht final einigen.
Rauch gegen Kopf-Vorschlag von "Sozialhilfe-Auflage"
Wien - Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hält nichts von der Idee einer "Sozialhilfe-Auflage", um Geflohene und deren Familien besser auf die Bundesländer zu verteilen. Eine solche brachte AMS-Chef Johannes Kopf am Samstag ins Spiel. Rauch erklärte dazu auf "Presse"-Anfrage: "Eine de-facto-Residenzpflicht in der Sozialhilfe lehnen wir ab." Die ÖVP lies eine Anfrage unbeantwortet.
Budget ab Montag als Open Data online abrufbar
Wien - Das Bundesbudget 2024 ist ab Montag in einer Open-Data-optimierten Form auf data.gv.at abrufbar. Dadurch will man die Transparenz und Bürgerbeteiligung in Österreich fördern. "Damit ist das gesamte Bundesbudget in einer leicht zugänglichen und weiterverarbeitbaren Form für jede und jeden verfügbar", wird Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) in einer Aussendung zitiert.
USA müssen ihr Militärpersonal aus dem Niger abziehen
Washington - Die US-Regierung hat Medienberichten zufolge zugestimmt, rund 1.000 Mann Militärpersonal in den kommenden Monaten aus dem Niger abzuziehen. "Der Verlust der Basis im Niger erschwert die Fähigkeit des Pentagons, die Sicherheitsziele der USA in der Region zu erreichen", zitierte das "Wall Street Journal" am Samstag einen hochrangigen US-Militär. Kommentatoren sprachen von einem strategischen Sieg Russlands.
Bombendrohung in Innsbruck sorgte für großen Polizeieinsatz
Innsbruck - Eine Bombendrohung hat am Sonntagnachmittag im Innsbrucker Stadtteil Saggen für einen Großeinsatz gesorgt. Die Drohung war gegen 15.15 Uhr bei der Polizei eingelangt. Bei der Durchsuchung des bedrohten Objektes durch einen Sprengmittelspürhund wurde nichts Verdächtiges gefunden. Ein Einfamilienhaus musste evakuiert werden. Zu dem oder den Tätern und den Hintergründen der Drohung war vorerst nichts bekannt, die Ermittlungen dauerten am Sonntagabend an.
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red